E-Scooter: Das gilt es bei Kauf und Nutzung zu beachten

Prüforganisation gibt Tipps

| Autor: js/dpa

E-Scooter sind in Deutschland seit etwa zwei Monaten zugelassen.
E-Scooter sind in Deutschland seit etwa zwei Monaten zugelassen. (Bild: Maximilian Becker)

Seit dem 15. Juni sind sie im Verkehr zugelassen, am 27. Juni hat das erste Modell eine Allgemeine Betriebserlaubnis (ABE) erhalten. E-Scooter sind derzeit in aller Munde – und dabei nicht immer frei von Kritik. Das zeigt die aktuelle Debatte des Deutschen Städtetages, der „klare Spielregeln“ für die Nutzung der elektrischen Roller fordert. Gesetzlich ist der Rahmen klar abgesteckt. Die Prüforganisation KÜS hat jetzt die wichtigsten Fakten rund um die legale Nutzung eines E-Scooters zusammengefasst, die es zu beachten gilt.

Als allererstes müssen die Roller den Anforderungen der Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung (eKFV) entsprechen und eine ABE oder eine Einzelbetriebserlaubnis (EBE) besitzen. Nur damit dürfen die E-Scooter im Straßenverkehr bewegt werden. Zudem ist eine Versicherungsplakette Pflicht, die gut sichtbar (nach Fahrzeug-Zulassungsverordnung FZV) an der Rückseite angebracht sein muss.

Die Roller dürfen maximal 20 km/h schnell und 55 Kilogramm schwer sein. Außerdem darf die Maximalleistung des Antriebs nicht größer als 500 Watt sein. Der Fahrer muss mindestens 14 Jahre alt sein und darf das Gefährt nur auf dem Radweg nutzen – Bürgersteige sind tabu.

Während der Fahrt gelten die gleichen Promillegrenzen wie beim Autofahren. Bei Verstößen drohen also hohe Geldstrafen oder gar der Führerscheinentzug. Eine Helmpflicht besteht zwar nicht, die KÜS spricht aber eine „dringende Empfehlung“ für den Kopfschutz aus. Schließlich gehe es „um nichts anderes als die persönliche und die allgemeine Verkehrssicherheit.“

Offenbar scheint das aber noch nicht bei allen Nutzern der E-Roller angekommen zu sein. „Es gibt viele Menschen, die die Fahrzeuge gerne nutzen, aber viele betrachten sie eher als Spielzeug denn als Verkehrsmittel“, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) am Montag. „Die Anbieter müssen ihre Kundschaft besser über die regelkonforme Nutzung aufklären. Und sie müssen sicherstellen, dass die Fahrzeuge nicht überall herumstehen und dabei zum Teil andere beeinträchtigen oder behindern.“

Polizei soll zusätzliche Kontrollen durchführen

Grünen-Politiker Cem Özdemir wirft Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) Tatenlosigkeit beim Thema E-Tretroller vor. „Scheuer hat sie zugelassen und fühlt sich für alle weiteren Probleme nicht mehr zuständig. Dabei müssten die Nutzungsbedingungen geklärt werden“, sagte der Chef des Bundestags-Verkehrsausschusses dem RND.

Nötig seien „definierte Abstellbereiche, damit die Teile nicht mehr im Weg liegen“: „Wien sollte als Vorbild dienen, wie Vereinbarungen mit Verleihern aussehen können, die von Abstellplätzen über eine zahlenmäßige Begrenzung bis zur Einhaltung von Verkehrsregeln alles in den Blick nimmt.“

SPD-Fraktionsvize Sören Bartol sagte, es müsse mehr gegen die missbräuchliche Nutzung von E-Tretrollern getan werden. „Die geht zu Lasten schwächerer Verkehrsteilnehmer, die besonderen Schutz verdienen.“ Nötig seien mehr Kontrollen durch die Ordnungsämter und die Polizei.

Auch der Städtetag hält zusätzliche Kontrollen durch die Polizei für erforderlich: „Verstöße gegen Verkehrsregeln, also etwa Fahren auf dem Gehweg oder gar alkoholisiertes Fahren, darf es mit diesen Rollern genauso wenig geben wie mit Fahrrädern“, wird Hauptgeschäftsführer Dedy zitiert.

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