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Mehr als 16.000 Verstöße gegen Diesel-Fahrverbote

| Autor / Redakteur: dpa / Andreas Wehner

In vier deutschen Städten gibt es bislang Diesel-Fahrverbote. Doch halten sich die betroffenen Autofahrer daran? Und wie häufig wird die Einhaltung des Verbots kontrolliert? Eine Umfrage förderte Unterschiedliches zutage.

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Die Kontrolle der Dieselfahrverbote wird in den vier betroffenen Städten unterschiedlich gehandhabt.
Die Kontrolle der Dieselfahrverbote wird in den vier betroffenen Städten unterschiedlich gehandhabt.
(Bild: Landesverband NRW)

Bei Kontrollen der Dieselfahrverbote in vier deutschen Städten sind bislang mehr als 16.000 Verstöße festgestellt worden. Die meisten Autofahrer wurden in Darmstadt und Stuttgart ertappt, wie Anfragen der „Deutschen Presse-Agentur“ bei den zuständigen Behörden ergaben. Stuttgart ist die einzige Stadt in Deutschland, in der für ältere Diesel ein Fahrverbot im gesamten Stadtgebiet gilt. In Darmstadt, Hamburg und Berlin ist die Durchfahrt einzelner Straßen nicht gestattet.

Die Summe der verhängten Bußgelder beläuft sich inklusive Gebühren auf etwa 1,6 Millionen Euro, wobei noch nicht feststeht, wie viele der Bußgeldbescheide am Ende rechtskräftig sein werden. Ziel der Fahrverbote ist es, die Stickoxid-Belastung zu verringern. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) setzt sich mit Klagen vor Gerichten dafür ein, dass die Kommunen mehr für eine bessere Luftqualität und die Einhaltung der Stickoxid-Grenzwerte tun.

Verbot wird bei anderen Verstößen mitkontrolliert

Dieselfahrer in Stuttgart und Darmstadt müssen vor allem damit rechnen, erwischt zu werden, wenn sie andere Verkehrsregeln missachtet haben. Denn dann wird dort zusätzlich überprüft, ob das jeweilige Auto überhaupt auf dieser Straße fahren durfte.

In Stuttgart kostet ein Verstoß 80 Euro plus Gebühren, insgesamt 108,50 Euro. Dasselbe Bußgeld wird in Darmstadt fällig. In Berlin beträgt das Verwarn- oder Bußgeld 20 Euro für Pkw, 25 Euro für Busse und 75 Euro für Lkw. In Hamburg sind 25 Euro für Pkw und 75 Euro für Lkw zu zahlen.

Das Stuttgarter Ordnungsamt registrierte im vergangenen Jahr 2.943 Verstöße gegen das Fahrverbot für ältere Diesel-Fahrzeuge. Davon seien etwa 2.860 Bescheide inzwischen auch rechtskräftig, teilte die Stadt mit. Die Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum von April bis Ende Dezember 2019. Zum 1. April war das Verbot für Diesel der Abgasnorm Euro 4 und schlechter auch für Einheimische in Kraft getreten. Bis dahin galt es nur für auswärtige Fahrzeuge.

Spezielle Diesel-Kontrollen gibt es in Stuttgart nicht. Wird aber jemand zum Beispiel geblitzt oder beim Falschparken erwischt, wird zusätzlich überprüft, ob ein Verstoß gegen das Fahrverbot vorliegt. Die Polizei verfährt ähnlich.

Bei insgesamt rund 450.000 vom Stuttgarter Ordnungsamt geprüften Fällen im genannten Zeitraum fielen gut 6.700 Fahrzeuge auf, die nicht in die Umweltzone hätten fahren dürfen. Bei mehr als der Hälfte konnten in der folgenden Anhörung aber eine Ausnahmegenehmigung oder sonstige triftige Gründe nachgewiesen werden.

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