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Diesel-Affäre Kein Prozess gegen Opel – Hersteller zahlt Millionenbußgeld

Von dpa

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Mehrere Opel-Dieselmodelle sollen deutlich höhere Schadstoffwerte ausgestoßen haben als angegeben. Die Affäre, die an den VW-Dieselskandal erinnert, nimmt für Opel und mehrere Manager aber ein relativ glimpfliches Ende. Ein hohes Bußgeld wird trotzdem fällig.

Auch bei Opel wurden 2015 Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung in mehreren Modellen auffällig.
Auch bei Opel wurden 2015 Abschalteinrichtungen der Abgasreinigung in mehreren Modellen auffällig.
(Bild: Rehberg / »kfz-betrieb«)

Der Autohersteller Opel hat in der Diesel-Affäre ein Bußgeld von 64,8 Millionen Euro akzeptiert. Die Staatsanwaltschaft Frankfurt hatte die Buße verhängt, weil mehrere Opel-Dieselmodelle deutlich höhere Schadstoffwerte aufwiesen, als sie laut den Unterlagen beim Kraftfahrtbundesamt hätten haben dürfen.

Wie eine Sprecherin am Dienstagmorgen bestätigte, schloss die Behörde bereits im Februar das Ermittlungsverfahren gegen Opel „wegen Verletzung von Dokumentationspflichten“ bei der Genehmigung der Dieselmodelle mit einer entsprechenden Geldbuße ab. Diese sei zwischenzeitlich bezahlt, teilte die Sprecherin mit. Einen Prozess nach dem Vorbild Volkswagen wird es bei Opel daher nicht geben.

Gegen sechs verantwortliche Manager wurden die Verfahren wegen geringer Schuld beziehungsweise gegen Zahlung von Auflagen eingestellt. Opel legt Wert auf die Feststellung, dass der Bußgeldbescheid keinen Vorwurf einer vorsätzlichen Tat oder einer Straftat enthalte, insbesondere keines Betruges. „Er enthält auch keine Feststellung einer illegalen Abschalteinrichtung“, sagte ein Unternehmenssprecher. Opel sei weiterhin grundsätzlich der Überzeugung, dass alle Fahrzeuge jederzeit den gesetzlichen Vorgaben entsprochen haben.

Angestoßen hatte die Ermittlungen der Verein Deutsche Umwelthilfe. 2018 verhängte das Kraftfahrtbundesamt einen verpflichtenden Rückruf zu Opel-Modellen, die auf der Straße deutlich erhöhte Schadstoffmengen ausgestoßen hatten. Opel reagiert mit einer veränderten Software.

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