NOx-Grenzwert könnte noch schärfer gefasst werden

Lungenärzte erwarten Schritte der WHO

| Autor: Andreas Grimm

Stau und viele Verbrennungsmotoren: Geht es nach der WHO, wird der Grenzwert für die Stickoxid-Belastung weiter gesenkt.
Stau und viele Verbrennungsmotoren: Geht es nach der WHO, wird der Grenzwert für die Stickoxid-Belastung weiter gesenkt. (Bild: SP-X/Lea Fuji)

Eine Lockerung der Stickoxid-Grenzwerte wird wohl nicht kommen – Autofahrern und Kfz-Branche droht eher das Gegenteil. Die Deutsche Gesellschaft für Pneumologie und Beatmungsmedizin (DGP) erwartet, dass die Weltgesundheitsorganisation (WHO) eine weitere Absenkung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) empfehlen wird. Diesen Schritt fordert nach Informationen der Zeitung „Welt“ auch die DGP selbst. Allerdings würde die WHO-Stellungnahme keine sofortige Wirkung auf die Grenzwerte in der EU haben, Veränderungen müssten erst von EU-Kommission, Parlament und Ministerrat gebilligt werden.

Der Standpunkt der DGP ist insofern pikant, als die Diskussion um die Grenzwerte insbesondere vom früheren Vorsitzenden der DGP, Dieter Köhler, angefacht wurde durch ein Positionspapier, das die heute gültigen Grenzwerte als wissenschaftlich nicht haltbar bezeichnet hatte. Auf Basis dieser Aussagen hatte sich unter anderem Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer in Brüssel für eine Lockerung stark gemacht. Doch inzwischen wurden wiederum die Positionen Köhlers entkräftet.

Unabhängig von den Köhler-Aussagen sei davon auszugehen, dass die Weltgesundheitsorganisation eine weitere Absenkung des Stickoxid-Grenzwerts vorschlagen wird, heißt es in dem „Welt“-Artikel unter Berufung auf Professor Holger Schulz vom Helmholtz-Zentrum für Gesundheit und Umwelt in München. Er hat das jüngste Positionspapier der DGP zum Thema Luftschadstoffe erstellt. Aus seiner Sicht sei ein Grenzwert von 30 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft erstrebenswert. Derzeit liegt der Grenzwert 10 Mikrogramm höher.

Fahrverbote würden wahrscheinlicher

„Eine weitere deutliche Reduktion der Luftschadstoffbelastung ist geboten und eine Absenkung der gesetzlichen Grenzwerte erforderlich“, zitiert der „Welt“-Beitrag aus dem Positionspapier. Damit würde sich die Gefahr von Fahrverboten weiter verschärfen. In vielen Städten werden die Grenzwerte nicht eingehalten, eine größere Zahl hat sie nur knapp geschafft. Vor allem seit dem Jahr 2010 ist die NOx-Belastung nach den Zahlen der DGP nur noch leicht gesunken. Von 1990 bis 2010 war der NOx-Gehalt dagegen um 50 Prozent gesunken.

Derzeit plant die Bundesregierung eine Änderung des Bundesimmissionsschutzgesetzes. Damit sollen Städte, deren Jahresmittelwert der Stickoxid-Belastung zwar über dem Grenzwert (40 Mikrogramm), aber unter 50 Mikrogramm liegt, unter dem Gesichtspunkt der Verhältnismäßigkeit nur in Ausnahmefällen Fahrverbote zur Luftverbesserung verhängen müssen. Würde der Grenzwert weiter verschärft, wäre diese Initiative wirkungslos, und viele Städte müssten notgedrungen die Diesel aussperren.

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