Lockdown im Kfz-Handel Schlupfloch in Baden-Württemberg geschlossen – Thüringens Schauräume bleiben auf

Autor: Doris Pfaff

Der Lockdown geht bundesweit vorerst bis zum 31. Januar in die Verlängerung. Die jeweiligen Schutzverordnungen sorgen beim Autohandel in Baden-Württemberg für Klarheit und in Thüringen für Erleichterung.

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Der stationäre Autoverkauf bleibt fast überall in Deutschland zu.
Der stationäre Autoverkauf bleibt fast überall in Deutschland zu.
(Bild: Autohaus Liliensiek)

Lockerungen gibt es keine. Außer in Thüringen bleibt der stationäre Kfz-Handel in Deutschland untersagt. Also auch in Baden-Württemberg, wo die Dezember-Schutzverordnung noch eine umstrittene Lücke für den Autohandel gelassen hatte. Bundesweit möglich ist, bestellte Ware auszuliefern und abzuholen, sofern dies unter Einhaltung der Corona-Schutzauflagen geschieht.

Eine Verlängerung und Verschärfung des Lockdowns vom Dezember hatten Bund und Länder Anfang Januar in einer Videokonferenz beschlossen.

Während die Thüringer Autohändler vor allem mit Erleichterung auf die neue Verordnung reagiert haben, dürfte der Unmut in den anderen Bundesländern über den Sonderweg des Freistaats nun weiter anhalten. Denn dass dort Kfz-Handel zulässig ist, hatte zuletzt heftige Kritik von den außerthüringischen Mitbewerbern laut werden lassen, sodass in Thüringen schon befürchtet wurde, die Landesregierung werde mit der neuen Schutzverordnung den Autohandel ebenfalls verbieten. Das ist nicht passiert. In Thüringen dürfen die Händler ihre Schauräume weiter öffnen.

In Baden-Württemberg habe die neue Corona-Schutzverordnung dagegen nun ein für den stationären Autohandel bestehendes und „von der Landesregierung nicht gewolltes Schlupfloch erwartungsgemäß“ geschlossen, erklärte Carsten Beuß, Hauptgeschäftsführer des dortigen Landesverbands des Kfz-Gewerbes. Der Ärger sei groß.

Wie berichtet, hatte das Kraftfahrzeuggewerbe in Baden-Württemberg in der Dezember-Schutzverordnung noch eine Möglichkeit gesehen, wonach der stationäre Autohandel doch erlaubt sein durfte. Anlass dazu bot eine Auslegung des Begriffs „Mischbetrieb im Handwerk“.

Unschärfe der Verordnung sorgte für Unruhe in Baden-Württemberg

Demnach war Vollfunktionsbetrieben die Öffnung ihres gesamten Sortiments gestattet, wenn der Anteil des Geschäfts überwiegt, den die Verordnung zulässt, so beispielsweise das Werkstattgeschäft. Aufgrund der unscharfen Bestimmung öffneten einzelne Autohändler in Baden-Württemberg ihre Verkaufsräume wieder, und einige der zuständigen Ordnungsämter duldeten dies zunächst auch. So in Fellbach. Das wiederum sorgte für Unruhe und Verstimmung in anderen Kommunen des Bundeslandes, wo die Behörden gegen die Öffnung vorgingen.

„Leider haben sich auch einige Autohausbesitzer direkt beim Wirtschaftsministerium über Ungleichbehandlungen beschwert oder sind an die Presse gegangen und haben damit das Thema in den besonderen Fokus der Landesregierung gerückt“, sagte Beuß. Positiv sei jedoch, dass es nun auch in Baden-Württemberg wieder möglich sei, bestellte Fahrzeuge abzuholen.

Aktuelle Corona-Schutzverordnungen der Länder

Hier eine Übersicht der bis 31. Januar gültigen Schutzverordnungen der Bundesländer sowie Informationen speziell für das Kfz-Gewerbe:

Baden-Württemberg.

Bayern

Berlin

Brandenburg

Bremen

Hamburg

Hessen

Mecklenburg-Vorpommern

Niedersachsen

Nordrhein-Westfalen

Rheinland-Pfalz

Saarland

Sachsen (gültig 7. Februar).

Sachsen-Anhalt

Schleswig-Holstein

Thüringen

Eine ständig aktualisierte Übersicht über die einzelnen Maßnahmen bietet der Zentralverband Deutsches Kraftfahrzeuggewerbe (ZDK) auf seiner Internetseite.

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Über den Autor

 Doris Pfaff

Doris Pfaff

Redakteurin bei »kfz-betrieb«, Ressort Verbände & Politik