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Berlin sperrt acht Straßen wegen NOx-Belastung

Autor / Redakteur: dpa / Andreas Grimm

Der Berliner Senat muss für bessere Luft sorgen. Unter anderem werden nun 2,9 Kilometer Straße für ältere Diesel gesperrt. Damit die Einschränkungen nicht umfassender ausfallen, soll ein Bündel weiterer Maßnahmen die Luft ebenfalls verbessern.

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(Bild: gemeinfrei/Kay Vogel / Pixabay )

Berlin will mit Fahrverboten für ältere Dieselfahrzeuge und mehr Tempo-30-Strecken die Luftqualität in der Stadt verbessern. Der Senat beschloss am Dienstag die Einführung von Diesel-Fahrverboten für Abschnitte in acht Straßen, darunter mehrere im Bezirk Mitte. Überhöhte Stickstoffdioxid-Werte sind Grund für Fahrverbote für ältere Diesel, die es bereits in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt gibt.

Zu den betroffenen Berliner Straßen mit Fahrverboten für Diesel-Autos und -Lastwagen bis einschließlich Abgasnorm Euro 5 zählen vor allem Abschnitte in der Innenstadt, darunter die Leipziger Straße und die Friedrichstraße. Für Anwohner, Liefer- sowie Pflegedienste und Handwerker soll es Ausnahmen geben, wie Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne) nach einer Senatssitzung sagte. Es handele sich bei den Abschnitten um eine Gesamtstrecke von 2,9 Kilometern. Zum Vergleich: Das gesamte Straßennetz der Hauptstadt ist nach Senatsverwaltungsangaben rund 5450 Kilometer lang.

Wann genau die Strecken für ältere Diesel-Fahrzeuge tabu sein werden, ist noch nicht klar. Es gebe kein genaues Datum, sagte die Senatorin und verwies darauf, dass das in den Händen der jeweiligen Bezirke liege. Sie gehe aber davon aus, dass die Umsetzung im August oder spätestens Anfang September beginne. Nach Angaben der Senatsverwaltung wird in Anhörungen mit den Bezirken nun die Umsetzung besprochen.

Neben Durchfahrverboten sollen zudem die Strecken mit Tempo 30 in der Hauptstadt ausgeweitet werden: Auf 33 Straßen mit 59 besonders belasteten Abschnitten. Das entspreche einer Ausdehnung um zehn Prozent, hieß es.

NOx-Wert ist rückläufig, aber noch zu hoch

Die nun anstehende Entscheidung des Senats zu Fahrverboten in Berlin sollte eigentlich schon früher kommen. Das Ganze verzögerte sich allerdings. Die Zeitvorgaben des Verwaltungsgerichts konnten den Angaben der Senatsverwaltung zufolge trotz hoher Arbeitsintensität nicht eingehalten werden.

Das Verwaltungsgerichts Berlin hatte im Oktober 2018 die Einführung von Fahrverboten verlangt, damit die zulässigen Grenzwerte im Stadtgebiet eingehalten werden. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Entscheidung vor Gericht erzwungen, es laufen noch weitere Verfahren. Besonders heftig tobt der Streit derzeit in Stuttgart.

Hintergrund sind die Stickstoffdioxid-Werte, für die die Europäische Union einen Grenzwert im Jahresmittel von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter festgelegt hat. In vielen deutschen Städten wird dieser Wert überschritten. Deshalb wird auch auf das Instrument der Fahrverbote für Diesel-Fahrzeuge zurückgegriffen. Die Belastung mit Stickstoffdioxid (NO2) in Städten stammt zu einem großen Teil aus Diesel-Abgasen.

Im Januar hatte die Umwelt- und Verkehrsverwaltung mitgeteilt, dass die Belastung der Berliner Luft mit Stickstoffdioxid im vergangenen Jahr in der Hauptstadt zurückgegangen sei – aber weiter über dem zulässigen EU-Grenzwert liege. Aus einer Übersicht mit vorläufigen Daten ging damals hervor, dass der Jahresmittelwert 46 Mikrogramm betrug. 2017 waren es 51, im Jahr davor 52 Mikrogramm.

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