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SPD, Grüne, FDP Verbrenner-Aus, Tempolimit und Co. – das steht im Ampel-Koalitionsvertrag

Von Christoph Seyerlein

SPD, Grüne und FDP haben am Mittwoch ihren Koalitionsvertrag präsentiert. Mehrere Seiten des Dokuments befassen sich mit Automobil-Themen. Unter anderem gelten E-Fuels nun als Zukunftstechnik, die E-Auto-Prämie wird vorerst weitergeführt und das Ladesäulen-Netz deutlich erweitert.

Olaf Scholz (SPD) will sich in der Nikolauswoche zum nächsten Bundeskanzler wählen lassen.
Olaf Scholz (SPD) will sich in der Nikolauswoche zum nächsten Bundeskanzler wählen lassen.
(Bild: © Deutscher Bundestag / Henning Schacht)

Die neuen Regierungspartner haben in ihrem Koalitionsvertrag zahlreiche Pflöcke in Sachen künftiger Mobilitätsgestaltung eingeschlagen. „Wir wollen die 2020er Jahre zu einem Aufbruch in der Mobilitätspolitik nutzen und eine nachhaltige, effiziente, barrierefreie, intelligente, innovative und für alle bezahlbare Mobilität ermöglichen.“ Mit diesen Worten leiten die Vertreter der Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP und damit der kommenden Bundesregierung ihre Vorhaben zum Thema Mobilität in ihrem Koalitionsvertrag ein.

Mobilität sei ein „zentraler Baustein der Daseinsvorsorge, Voraussetzung für gleichwertige Lebensverhältnisse und die Wettbewerbsfähigkeit des Wirtschafts- und Logistikstandorts Deutschland mit zukunftsfesten Arbeitsplätzen“. Dafür werde man die Infrastruktur ausbauen und modernisieren sowie Rahmenbedingungen für vielfältige Mobilitätsangebote in Stadt und Land weiterentwickeln, versprechen die Parteien.