Hohe Strafe wegen Verstoßes gegen US-Emissionsregeln

Toyota Hohe Strafe wegen Verstoßes gegen US-Emissionsregeln

15.01.2021 Von dpa/gr

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Neben VW hat auch Toyota seinen Abgasskandal in den USA. Der japanische Autobauer hat mit der Umweltbehörde EPA nun einen 180 Millionen Dollar teuren Vergleich geschlossen. Die Japaner hatten Probleme mit der Abgasreinigung verschwiegen.

Der japanische Autoriese Toyota hat in den USA wegen jahrelanger Verstöße bei Emissionsberichten eine millionenschwere Strafe aufgebrummt bekommen. Das Unternehmen zahle im Rahmen eines Vergleichs zur Beilegung eines zivilrechtlichen Verfahrens 180 Millionen Dollar (148 Mio. Euro), teilte das Justizministerium am Donnerstag in Washington mit.

Die US-Umweltbehörde EPA warf Toyota vor, sich von etwa 2005 bis 2015 nicht oder nicht ausreichend an gesetzliche Berichtspflichten zu potenziellen Defekten und Rückrufen von Komponenten zur Abgaskontrolle gehalten zu haben. Es handele sich um anhaltende systematische Verstöße gegen Vorschriften für Autohersteller im Zusammenhang mit dem US-Luftreinhaltungsgesetz „Clean Air Act“.

Die Strafe in Höhe von 180 Millionen US-Dollar ist nach Angaben des Justizministeriums die höchstmögliche Strafe für Verstöße gegen die EPA-Anforderungen zur Emissionsberichterstattung in einem zivilrechtlichen Prozess. Die Unterlassungsbestimmungen des Vergleichs sehen vor, dass Toyota die Compliance- und Berichtspraktiken befolgt, um eine rechtzeitige Untersuchung emissionsbedingter Mängel und eine rechtzeitige Meldung an die EPA sicherzustellen.

Vorwurf: Finanzielle Vorteile durch Verzögerung

„Ein Jahrzehnt lang hat Toyota systematisch gegen Vorschriften verstoßen, um sicherzustellen, dass Fahrzeuge auf der Straße den Emissionsnormen des Bundes entsprechen", sagte Audrey Strauss, amtierende US-Anwältin für den südlichen Bezirk von New York. Toyota Handeln habe mutmaßlich emissionsbedingte Rückrufe verzögert oder vermieden, „was zu finanziellen Vorteilen für Toyota und übermäßigen Emissionen von Luftschadstoffen führte“.

Der Clean Air Act verpflichtet Hersteller, die Umweltbehörde zu benachrichtigen, wenn 25 oder mehr Fahrzeuge oder Motoren in einem bestimmten Modelljahr denselben Fehler in einem Teil oder einem Konstruktionselement aufweisen, das zur Einhaltung der Vorschriften eingebaut wurde.

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